Du fragst nach einer belastbaren Quelle, die die 5-Meter-Regelung rechtlich definiert. Die Quelle sind die VwV-StVO (Zu § 9, Nr. 8: "Der Radverkehr fährt nicht mehr neben der Fahrbahn, wenn ein Radweg erheblich (ca. 5 m) von der Straße abgesetzt ist.").

Die bloße "Existenz der Zeichen 237, 240 und 241" ist eine notwendige, aber kein hinreichende Voraussetzung für eine Benutzungspflicht.

Die Zeichen 237, 240 und 241 werden auch verwendet für Wege, die abseits von Fahrbahnen geführt werden, als Hinweis auf die Benutzungserlaubnis mit Fahrrädern. Sie stellen in dem Fall ein grundsätzliches Benutzungsverbot für andere Verkehrsarten dar. (ich paraphrasiere hier die Wikipedia: "Radverkehrsanlage#Ausnahmen von der Benutzungspflicht")

Es ist also der wesentliche Knackpunkt der Angelegenheit, ob der beschilderte Radweg abseits der Fahrbahn geführt wird oder nicht, um zu bestimmen, ob mit der Beschilderung eine Benutzungspflicht bzw. ein Fahrbahnbenutzungsverbot einhergeht, d.h. ein use_sidepath legitimiert.

Wenn die Benutzungspflicht eines Radwegs in der "freien Wildbahn" schon an der Prüfung, ob er konsequent unter 5 m neben einer Fahrbahn geführt wird, scheitert, dann ist eine Diskussion, ob da use_sidepath zu setzen ist, gegenstandslos. Das ist die Rechtslage.

Ich weiß nicht, warum du auf den Vorwurf (ich raffe das etwas) des "willkürlichen Fahrrad-Aktivisten" mit "extrem subjektiven Einschätzung" (vs. "objektive Fakten") zurückgreifst. Ich empfinde es als ehrabschneidend. Wie wackelig ist deine Argumentation, dass du auf persönliche Angriffe zurückgreifen musst?
