Hallo,

die Meinung von Herrn Sluka ist seine Meinung. Die Radwege ohne Benutzungspflicht gibt es seit der StVO-Novelle 1997. Die VwV-StVO richtet sich nur an Behörden, für Bürger hat sie keine Bindungswirkung.

Da der Verordnungsgeber nicht genauer spezifiziert hat, wie ein sonstiger Radweg aussieht, kann ein Radfahrer, der einen solchen benutzen möchte (Fahrbahnradeln ist ja dann nicht verboten), sich auf jeglichen Hinweis berufen, der auf den sonstigen Radweg hinweist.

Eine weiße Linie zur Trennung von Geh- und Radweg ist ein solcher Hinweis, da Markierungen Verkehrszeichen sind und nach § 45 Abs. 9 Satz 1 StVO nur angeordnet werden düfen, wenn sie zwingend erforderlich sind (unnötiges Verkehrszeichen sind nicht anzuordnen).

Selbiges gilt für unterschiedlich farbige Pflasterungen, wenn das in derselben Stadt für die Trennung von Geh- und Radweg verwendet wird.

Und am eindeutigsten ist es, wenn der Radweg straßenbegleitend ist und zu einer Straße mit Vorfahrt gehört. Dann sind nach VwV-StVO zu § 9 Rn. 4 Furten für den Radweg zu markieren. Eine Furtmarkierung führt von oder auf einen Radweg. Sprich, das was dahinter kommt, ist ein Radweg (oder Gehweg mit Radverkehrsfreigabe).

Die Piktogramm-Lösung ist die Königslösung, gerade für gemeinsame Geh- und Radwege, wenn sich regelmäßig Bürger über "Radfahrer auf dem Gehweg" beschweren oder Radweg-Liebhaber nach Aufhebung der Benutzungspflicht sich über die Radwegabschaffung beschweren.

Viele Grüße

Michael